Noch immer leiden viele Menschen an den Folgen des DDR-Unrechts. Wie sieht es mit der finanziellen Wiedergutmachung für die SED-Opfer aus?
Erfurt. In Thüringen sind im vergangenen Jahr 495 Anträge auf SED-Opferrente gestellt worden. Das waren 110 mehr als 2023, wie das Thüringer Landesverwaltungsamt der Deutschen Presse Agentur mitteilte. Für die Opferrente von politisch Verfolgten in der DDR gab Thüringen im vergangenen Jahr rund 16,4 Millionen Euro aus. Hinzu kamen etwa 1,8 Millionen Euro, die einmalig als Haftentschädigungen gezahlt wurden. Der Thüringer Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Wurschi, rechnet auch künftig mit einer Zunahme von Anträgen auf Rehabilitierung und Wiedergutmachung von SED-Unrecht. Grund hierfür sei, dass seit einer Gesetzesnovelle im Jahr 2019 auch ehemalige DDR-Heimkinder und Insassen von Jugendwerkhöfen unter bestimmten Voraussetzungen Opferrente beziehen könnten. Die in Thüringen rund 5.000 Betroffenen würden angeschrieben und auf dem Weg zur Rehabilitierung begleitet, sagte Wurschi. Nach Angaben des Landesbeauftragten profitieren gegenwärtig rund 4.000 Menschen im Freistaat von der DDR-Opferrente. Die soziale Lage von SED-Opfern habe sich zwar in den vergangenen zehn Jahren verbessert, sei aber nach wie vor oft angespannt. Die vom Bund angestrebte Gesetzesreform wird laut Wurschi deutliche Verbesserungen für die Betroffenen bringen. Die Vorschläge der Landesbeauftragten seien darin berücksichtigt worden. Abgeordnete von SPD, Union, Grünen und FDP hatten sich auf letzte Änderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf für eine bessere finanzielle Unterstützung von SED-Opfern geeinigt. Die Reform soll in der kommenden Woche das Parlament passieren. Demnach soll die Opferrente für frühere DDR-Häftlinge und beruflich Verfolgte künftig einmal im Jahr automatisch angehoben werden. Gleichzeitig wird sie nicht mehr an die Bedürftigkeit der Empfänger gekoppelt. Zudem wird die monatliche Unterstützung kurzfristig von derzeit 330 auf dann 400 Euro steigen. Ferner wird die Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden vereinfacht. Die SED-Opferrente war letztmalig 2019 erhöht worden.Soziale Lage von SED-Opfern oft noch angespannt
(dpa/th)
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