Landeswahlleiter rechnet nicht mit Engpässen in Druckereien

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Vorbereitungszeit ist knapp, Abläufe müssen verkürzt werden. Genaue Fristen stehen laut Landeswahlleiter erst kurz vor Weihnachten fest.

Erfurt.

Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger rechnet trotz verkürzter Vorbereitungszeit nicht mit Engpässen beim Druck der Stimmzettel für die Bundestagswahl im kommenden Februar. «Wir werden das in Zusammenarbeit mit den Kreiswahlleitern dezentralisieren», sagte Poppenhäger in Erfurt der dpa. «Ich glaube nicht, dass wir Kapazitätsprobleme bekommen.» Wichtig sei zunächst, dass die Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahl aufstellen und die Kandidatenlisten vorliegen.

Die meisten Parteien in Thüringen wollen die Kandidatenkür an den Wochenenden im Dezember absolvieren, die Linke sogar noch am 21. Dezember. Erst wenn die Listen komplett vorliegen und klar ist, welche Parteien antreten, können die Stimmzettel gedruckt werden. «Wir brauchen bestätigte Landeslisten», erklärte der Landeswahlleiter.

Poppenhäger rechnet damit, dass die Fristen unter anderem für die Vorlage der Wahlvorschläge erst wenige Tage vor Weihnachten feststehen. Zunächst müsse der Bundestag vorfristig aufgelöst werden. Um voranzukommen, würden sich die Vorbereitungen derzeit an den Abläufen von 2005 orientieren, als der Bundestag ebenfalls vorfristig für eine Neuwahl aufgelöst wurde.

Bisher 30 Prozent Briefwähler

Die Wähler müssten sich allerdings darauf einstellen, dass sich die Öffnungszeit der Briefwahllokale verkürzt. In der Vergangenheit hätten sie teilweise schon drei Wochen vor dem Wahltermin geöffnet. Das sei bei einer vorgezogenen Wahl schwieriger als sonst. Bisher sei der Briefwahlanteil in Thüringen regelmäßig gestiegen und lag bei den letzten Wahlen laut Poppenhäger bei etwa 30 Prozent. Wegen der verkürzten Fristen und mit Blick auf Postlaufzeiten hoffe er, dass dieses Mal möglichst viele Wähler zur Stimmabgabe in die Wahllokale kommen. Die Bundestagswahl soll nach dem Platzen der Ampel-Koalition am 23. Februar sein.

Derzeit laufe die Werbung von Wahlhelfern. «Jeder, der diesen Dienst an der Demokratie tun will, kann sich bei den Gemeindeverwaltungen melden.» Gut wäre, wenn sich auch Reservekandidaten finden ließen, um mögliche Krankheitsausfälle bei dem Wahltermin mitten im Winter kompensieren zu können.

Einige Städte und Gemeinden hätten die Entschädigungen für Wahlhelfer - das sogenannte Erfrischungsgeld - erhöht, in Einzelfällen sogar verdoppelt. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Bundestagswahl würden in Thüringen etwa 20.000 bis 25.000 Wahlhelfer benötigt. Es werde insgesamt rund 3.000 Urnen- und Briefwahlbezirke geben.