AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal ist umstritten. Das zeigte sich auch bei der Vize-Präsidentenwahl im Thüringer Landtag. Drei Kandidaten anderer Fraktionen wurden in das Amt gewählt.
Erfurt. Die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal ist bei der Wahl der Vizepräsidenten des Thüringer Landtags durchgefallen. Die 38-Jährige, die politische umstritten ist, erhielt bei der Abstimmung in Erfurt 32 Ja-Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Mehrheit. Muhsal hatte zuvor bereits für das Landtagspräsidentenamt kandidiert und dafür nicht die nötige Mehrheit der Stimmen erhalten. Für sie ist ein zweiter Wahldurchgang möglich, er sollte nach AD-Angaben allerdings nicht sofort erfolgen. Die AfD stellt mit 32 Abgeordneten die größte Fraktion. Zu Vizepräsidenten des Parlaments wurden für die Wagenknecht-Partei BSW der frühere MDR-Moderator Steffen Quasebarth mit 59 Stimmen gewählt und für die Linke die Psychologin Lena Saniye Güngör mit 46 Stimmen. SPD-Gesundheitspolitikerin Cornelia Urban kam bei der Wahl auf 63 Stimmen. Vertreter mehrerer Fraktionen hatten im Vorfeld der Wahl erklärt, alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der CDU, die mit Thadäus König den neuen Landtagspräsidenten stellt, sollen einen Vizepräsidenten stellen. Muhsal hielten Abgeordneten von CDU, BSW, LINKE und SPD bereits vor der Abstimmung für nicht wählbar. Sie war vor Jahren wegen Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Gerichte sahen es als erwiesen an, dass sie einen Arbeitsvertrag mit einer Mitarbeiterin im Jahr 2014 um zwei Monate vordatierte, um zusätzliches Geld von der Landtagsverwaltung zu erhalten. Die Diplom-Juristin gehörte dem Landtag bereits von 2014 bis 2019 an. Drei Vizepräsidenten gewählt
(dpa)
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